Josef Hader zum Fall Arigona Zogaj

Frau Fekter schauen Sie sich das an, immer und immer wieder, bis Sie es verstehen!!!
http://www.news.at/nw1/gen/videoshows/large/index.php?show=1089&kid=10

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2 Antworten to “Josef Hader zum Fall Arigona Zogaj”

  1. aron2201sperber Says:

    Lieber Oren,

    in der Asylpolitik hat es tatsächlich schwere Fehler der Politik gegeben.

    Als Anfang der 2000er jahre die Asylanträge sprunghaft anstiegen, hätte man die Asylbehörden dementsprechend aufstocken müssen, um rasche Verfahren zu gewährleisten.

    für Fälle, bei denen es so zu langjährigen Verfahren gekommen war, entwickelte sich eine höchstgerichtliche Judikatur, die bei entsprechender Integration eine Unzulässigkeit der Ausweisung auf Grund des Rechts auf Privat- und Familienlebens feststellte.

    diese österreichische Judikatur ist übrigens wesentlich humaner als die in diesem Punkt viel restriktivire Judikatur des EGMR.

    auf dieser Judikatur des VfGH und VwGH basierend wurden die Bestimmungen des „Bleiberechts“ geschaffen.

    Bei den Zogajs hatte es jedoch kein jahrelanges Asylverfahren gegeben, sondern es gab bereits nach 2 Jahren eine eindeutige rechtskräftige Entscheidung – der weitere Aufenthalt beruhte auf einem regelrechten Antragsmarathon:

    http://oesterreich.orf.at/ooe/stories/402562/

    bei der man Behörden und Rechtsstaat höchstens vorwerfen könnte nicht hart genug reagiert zu haben (der VwGH hatte immer wieder aufschiebende Wirkung zuerkannt, was gut gemeint, aber wohl kontraproduktiv war)

    sich darüber allzu laut zu beschweren, könnte sich am ende ebenfalls als kontraproduktiv heruasstellen.

  2. oren1 Says:

    Trotzdem ist, zumindest Arigona zu 100% integriert, was soll also dieser Schwachsinn, was soll der „Rehaugen-Kommentar“ der Schottermitzi??
    Hier versucht sich eine höchst primitive und dumm Innenministerin auf Kosten einer Schülerin zu profilieren und heimst Applaus vom primitiven Mob ein, mehr ist nicht dahinter.
    Ausser, dass für die Familie Zogai eine Existenz zerstört wird, die eh nicht leicht war.

    Schau auch hier: https://oren1.wordpress.com/2009/11/13/arigona/

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